Übersicht

Wirtschaft

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Anfrage: Corona-Entschädigungszahlungen – warum geht nichts weiter?

Bereits im März haben wir eine Anfrage zu den Corona-Entschädigungszahlungen gestellt. Bereits damals warteten viele Anträge auf die Bearbeitung. Jetzt sind es noch mehr geworden. Wir wollen wissen, warum es keine Beschleunigung bei der Bearbeitung gibt. Denn viele Unternehmen und Arbeitnehmer*innen brauchen dieses Geld dringend.

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Anfrage: Corona-Wirtschaftshilfen – Wie ist der aktuelle Stand und wie sahen die Abrechnungsmodalitäten insbesondere im Tourismus aus?

Tourismusbetriebe waren von der Corona-Pandemie besonders betroffen. Neben Förderungen des Bundes gab es auch Förderungen des Landes in der Höhe von ca. 14 Millionen Euro. Wer, wie viel und für was erhielten diese Tourismus-Betriebe diese Förderung? Das sind die zentralen Fragen unserer Anfrage.

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Anfrage: EU-Corona-Aufbaufonds und Europäischer Resilienzfonds – wie steht es um die Abholung der Mittel?

Die Europäische Union stellt für Österreich insgesamt 3 Milliarden Euro zur Verfügung. Für Vorarlberg wären dies umgerechnet 135 Millionen Euro. Allerdings muss man entsprechende Vorgaben einhalten, um an diese Mittel zu kommen. In der Anfrage wollen wir demnach wissen, wie viel Geld für welche Projekte vom Land Vorarlberg angefordert wurde. Grundsätzlich geht es darum, die entstandenen Schäden aufgrund der Corona-Pandemie zu dämpfen.

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Antrag: Frisches Geld für frische Projekte

Aus dem Corona-Aufbaufonds der EU stehen Österreich 3 Milliarden Euro zu. Für Vorarlberg wären dies ca. 135 Millionen Euro. Eine satte Summe. Nur, diese muss abgeholt werden. In unserem Antrag fordern wir genau dies.

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Anfrage: Entschädigungszahlungen gemäß Epidemiegesetz

Die Vorarlberger Landesregierung hinkt mit der Auszahlung der Corona-Entschädigung weit hinterher. Sie verläuft schleppend und die Corona-Geschädigten müssen oft Monate auf ihr Geld warten. Wir wollen wissen, warum.