Übersicht

Corona-Krise

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Anfrage: Corona-Entschädigungszahlungen – warum geht nichts weiter?

Bereits im März haben wir eine Anfrage zu den Corona-Entschädigungszahlungen gestellt. Bereits damals warteten viele Anträge auf die Bearbeitung. Jetzt sind es noch mehr geworden. Wir wollen wissen, warum es keine Beschleunigung bei der Bearbeitung gibt. Denn viele Unternehmen und Arbeitnehmer*innen brauchen dieses Geld dringend.

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Anfrage: Corona-Wirtschaftshilfen – Wie ist der aktuelle Stand und wie sahen die Abrechnungsmodalitäten insbesondere im Tourismus aus?

Tourismusbetriebe waren von der Corona-Pandemie besonders betroffen. Neben Förderungen des Bundes gab es auch Förderungen des Landes in der Höhe von ca. 14 Millionen Euro. Wer, wie viel und für was erhielten diese Tourismus-Betriebe diese Förderung? Das sind die zentralen Fragen unserer Anfrage.

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Anfrage: Wie steht es um die ‚Modellregion Vorarlberg‘?

Mitte März öffnete Vorarlberg zahlreiche Bereiche des öffentlichen Lebens. Die "Modellregion Vorarlberg" wurde ausgerufen. Wir hatten damals inmitten der Corona-Pandemie sehr wenige Infektionen im Bundesvergleich. Nun, sechs Wochen später, haben wir eine Vervierfachung der Corona-Infektionen. Wurde das Projekt "Modellregion Vorarlberg" wissenschaftlich begleitet und wenn ja, wie? Und was sind die Erkenntnisse?

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Anfrage: Test-Tourismus in Vorarlberg – wer zahlt die Zeche?

Menschen, die nicht in Österreich Steuern bezahlen, können bei uns einen Corona-Test gratis abholen. Warum dem so ist, wollen wir mit unserer Anfrage beantwortet wissen. Diesem Test-Tourismus ist Einhalt zu gebieten. Denn Gesundheit ist unser höchstes Gut.

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Anfrage: EU-Corona-Aufbaufonds und Europäischer Resilienzfonds – wie steht es um die Abholung der Mittel?

Die Europäische Union stellt für Österreich insgesamt 3 Milliarden Euro zur Verfügung. Für Vorarlberg wären dies umgerechnet 135 Millionen Euro. Allerdings muss man entsprechende Vorgaben einhalten, um an diese Mittel zu kommen. In der Anfrage wollen wir demnach wissen, wie viel Geld für welche Projekte vom Land Vorarlberg angefordert wurde. Grundsätzlich geht es darum, die entstandenen Schäden aufgrund der Corona-Pandemie zu dämpfen.