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Meldungen

Bild: SPÖ / David Višnjić

Rendi-Wagner in der Steiermark: Gemeinden sichern unsere Lebensqualität!

Im Rahmen ihrer Bundesländer-Tour tauschte sich unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner gemeinsam mit dem steirischen SPÖ-Vorsitzenden LH-Stv. Anton Lang und Kommunalpolitiker*innen der Region Liezen über die Bedeutung der Gemeinden für unsere Lebensqualität aus. Klar ist: Die Bundesregierung muss Kommunen besser finanziell unterstützen!

Bild: David Višnjić

Rendi-Wagner auf Sommertour in Kärnten

Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner hat ihre Sommer-Tour 2021 gestartet, die sie quer durch Österreich führt, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und drängende Themen anzusprechen. Erste Station war Kärnten, wo die Themen Gesundheitsversorgung und Pflege im Fokus standen.

Anfrage der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Anfrage: Welche Perspektive haben die Tagesmütter in Vorarlberg?

Nicht zuletzt aufgrund privater Initiativen wurden mehr und mehr Kinderbetreuungseinrichtungen errichtet. Dennoch: Es kann nie genug derartiger Kinderbetreuungseinrichtungen geben. Denn wir müssen das Angebot machen, damit die Nachfrage auch entsteht. Offen bleibt aber - wie geht es mit den Tagesmüttern weiter? Dies wollen wir in einer Anfrage erfahren.

Antrag der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Antrag: Die Problematik mit dem Kunstdepot endlich lösen

Anfang des Jahres 2018 versprach die Landesregierung ein Gesamtlösung für die Kunst- und Kultursammlungen Vorarlbergs. Diese sind zur Zeit auf verschiedene Standorte hinter verschlossenen Türen gelagert. Deshalb fordern wir, endlich diese Gesamtlösung für die Kunst Vorarlbergs samt Schaudepot zumindest zu prüfen.

Antrag der SPÖ
Bild: CC BY-SA 2.5 Böhringer Friedrich / Wikipedia.at

Antrag: Leerstandsabgabe einführen

Wohnen ist teuer in Vorarlberg. Fast am teuersten im Bundesvergleich. Dennoch stehen über 8000 Wohnungen leer. 2000 Wohnungen wären sofort bezugsfertig. Wir wollen das Wohnen billiger machen. Wohnen billiger machen heißt auch, leerstehende Wohnungen auf den Markt zu bringen. Deshalb fordern wir die Einführung einer so genannten Leerstandsabgabe. Damit Spekulation das Wohnen nicht noch teurer wird.