Staudinger: Kommunen stehen vor großen finanziellen Herausforderungen
Herbstzeit ist in Vorarlbergs Gemeinden auch immer Budgetzeit. In diesem Jahr schlagen dabei vor allem die stark gestiegenen Energiepreise sowie die hohe Inflation zu Buche. Etliche Gemeinden im Land sehen sich deswegen im kommenden Jahr vor große, finanzielle Herausforderungen gestellt. SPÖ-Landtagsabgeordneter Martin Staudinger forderte daher bereits im Oktober ein Entlastungspaket für die Kommunen.
Finanzierungslücke ist groß
Steigende Baukosten, zunehmende Personalkosten, explodierende Strompreise – Vorarlbergs Gemeinden sehen sich mit immer höheren finanziellen Belastungen konfrontiert. Ein Grund für die derzeit schwierige Situation seien die sinkenden Einnahmen, weiß SPÖ-Gemeindesprecher Staudinger: „Während die Kosten für die Städte und Gemeinden immer weiter steigen, gehen die Ertragsteile stark zurück. Dadurch haben wir aktuell eine merkbare Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben.“ Diese Finanzierungslücke könne von den Gemeinden kaum gestemmt werden.
Gemeinden brauchen zusätzliche Gelder
Dass von den Gemeinden der Ruf nach finanzieller Unterstützung von Land und Bund immer lauter werde, sei daher verständlich, meint Staudinger. „Die Gemeinden und Städte übernehmen als Erhalter viele zentrale Aufgaben. Ohne zusätzliche Gelder wird dies in Zukunft allerdings vielerorts in dem Ausmaß, wie es die Menschen gewohnt sind, nicht mehr machbar sein“, erklärt der SPÖ-Landtagsabgeordnete. Die kommunale Daseinsvorsorge stehe auf der Kippe. In Hohenems und Feldkirch wurden von den SPÖ-Stadtvertreter:innen daher bereits entsprechende Anträge eingebracht. Darin fordern sie eine finanzielle Soforthilfe und eine nachhaltige Senkung der hohen Energiepreise.
Eigener Stromtarif für Gemeinden
Da gerade diese für viele Kommunen eine enorme Belastung darstellen, müsse man hier sicher als erstes anknüpfen, meint Staudinger. Dabei könnte etwa ein Spezialtarif für Gemeinden für finanzielle Entlastung sorgen. Gleichzeitig sei es aber auch wichtig, den Ausbau von erneuerbaren Energien in den Kommunen weiter zu forcieren.