Auer möchte Bekenntnis vom Vorarlberger Landtag

Die SPÖ setzt sich für die Beibehaltung der immerwährenden Neutralität ein. SPÖ-Abgeordnete Manuela Auer sieht in ihr ein bewährtes Erfolgsmodell, das wesentlich zur Sicherheit Österreichs beitrage: „Unser Land hat damit die richtigen Schlüsse aus zwei Weltkriegen gezogen und sich dazu verpflichtet, Außenpolitik ausschließlich mit dem Mittel der Diplomatie zu betreiben, niemals mehr mit Waffen. Die Neutralität garantiert die außenpolitische Selbstständigkeit und sorgt dafür, dass unser Land nicht in geopolitische Spannungen hineingezogen wird.“

Gemeinsam zur Neutralität bekennen

In den letzten Tagen sind Stimmen laut geworden, die Neutralität zugunsten der Beteiligung an einem Militärbündnis zu beenden. Manuela Auer sieht darin eine gefährliche Entwicklung, die Österreich in zukünftige Kriege verwickeln könnte. Die Sozialdemokratin möchte vom Landtag deshalb ein klares Bekenntnis zur Neutralität. Zu diesem Zweck hat sie heute einen Antrag an den Landtag eingebracht.

SPÖ-Antrag zugunsten der Neutralität

Mit ihrem Antrag möchte sie erreichen, dass sich der Landtag für die Beibehaltung der Neutralität ausspricht, der Teilnahme an Militärbündnissen eine Absage erteilt und der Landesregierung den Auftrag gibt, sich gegenüber der Bundesregierung ebenfalls für die Neutralität einzusetzen.