Gesundheit, Menschenrechte, Corona-Krise

Für völlige Normalität, sobald Inzidenz unter 20 fällt

Landtagssitzung

Für eine gemäßigte und besonnene Vorgehensweise

Die SPÖ spricht sich dafür aus, dass die Gesellschaft in absehbarer Zeit zur gewohnten Normalität zurückkehrt. Sobald man unter einer Covid-Inzidenz von 20 liege, seien Einschränkungen nicht mehr zu rechtfertigen, so SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner: „Die Situation muss immer evidenzbasiert und transparent beurteilt werden. Beim Rückgang der relevanten Daten – etwa Inzidenz und Krankenhausauslastung  – sind schrittweise Lockerungen zu treffen. Ich bin dafür, dass ab einer Inzidenz von unter 20 ‚normal‘ wieder das bedeutet, was wir bis zu Beginn der Pandemie darunter verstanden haben: Keine Maskenpflicht und keine 3G-Eintrittskontrollen.“

Für klare, nachvollziehbare Regeln

Die SPÖ Vorarlberg hat immer betont, dass die Einschränkungen begründet sein müssen und es bei Bedarf klare, nachvollziehbare Regeln brauche. Die Modellregion Vorarlberg habe sich bewährt und gibt jenen politischen Stimmen recht, die eine geordnete Aufhebung der Einschränkungnen befürworten. „Was es weiterhin braucht sind Seismographen, die den Anstieg der Daten anzeigen und notwendige Reaktionen möglich machen. Erforderliche begründbare Korrektur- oder Einschränkungsmaßnahmen sollen dann zeitgerecht erfolgen“, sagt Hopfner.

Verständnis für Maßnahmen statt Zwang

Hopfner betont, dass die SPÖ Impfen, Testen und die Hygiene- und Schutzmaßnahmen grundsätzlich befürworte. Dennoch spricht er sich gegen einen Impfzwang aus. „Wir wollen, dass persönliche Entscheidungen der Menschen und breite Freiheitsrechte gewahrt bleiben“, so der Sozialdemokrat. Es brauche in der Pandemie eine gemäßigte und besonnene Vorgangsweise: „Mit vorsichtigem Sensorium kann und muss Normalität diesen Zeiten mit sehr niedriger Inzidenz wieder ‚alte Normalität‘ heißen.“