EU-Corona-Aufbaufonds ermöglicht einzigartigen Schub, aber Zeit drängt
Den Verkehr von der Straße auf die Schiene bringen und dadurch neue Arbeitsplätze schaffen: Die SPÖ schlägt einen Weg vor, um beides gemeinsam zu verwirklichen. Möglich ist das durch ein Förderprogramm der EU.
„Es droht, dass ÖVP und Grüne die EU-Antragsfrist verschlafen“
„Vorarlberg könnte sich aus dem EU-Corona-Aufbaufonds etwa 135 Millionen Euro für Infrastrukturprojekte abholen. Das wäre ein einzigartiger Schub für das Land“, erklärt SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner. Die Zeit drängt allerdings: Der Antrag dafür muss bis spätestens 30. April eingebracht werden. Für Verzögerungen ist nun keine Zeit. Die Chance ist jetzt zu nutzen. Die Sozialdemokraten stellen deshalb einen Antrag im Landtag.
Nachhaltige und klimafreundliche Investitionen für Vorarlberg
Einzige relevante Bedingungen, um das Geld von der EU zu bekommen, sind nachhaltige und klimafreundliche Investitionsvorhaben, die der Erreichung der EU-Klimaziele dienen. Die SPÖ schlägt darum vor, mit diesem Geld den öffentlichen Verkehr weiter auszubauen. „Wir brauchen mehr öffentliche Verkehrsmittel an den Tagesrandzeiten und in der Nacht.
Zudem führt an einer weiteren Verdichtung des Taktes tagsüber kein Weg vorbei. Dafür braucht es mehr Personal, mehr Material und somit auch mehr Geld. Die EU stellt es zur Verfügung, wir müssen es nur abholen.“
Schwerverkehr auf die Schiene bringen
Ein zusätzlicher Aspekt ist der Ausbau des Güterverkehrs auf der Schiene. „Gerade Richtung Osten gibt es mit der Westbahn Potenziale“, sagt Hopfner. Vorarlberg hat viele Industriebetriebe, die aus Kostengründen ihre Waren oft mit dem LKW transportieren. „Mit geschickten Förderungsmaßnahmen lässt sich das ändern. Unternehmen, die ihre Waren über die Schiene transportieren, sollen davon profitieren.“
Hier gäbe es die Möglichkeit, einen Projektantrag für eine Industrieförderung einzubringen. Hopfner ist dafür, dabei Tempo zu machen:
„Wenn die Pandemie überwunden ist, sollte das steigende Verkehrsaufkommen nicht wieder auf die Straße zurückkehren, sondern auf die Schiene verlagert werden. Dafür müssen wir bereits jetzt die Voraussetzungen schaffen. Damit leisten wir einen wichtigen ökologischen Beitrag zur Reduzierung von CO2 und schaffen gleichzeitig dringend benötigte neue Arbeitsplätze.“