SPÖ Hohenems vermisst soziales Gewissen bei FPÖ, ÖVP und den Grünen
Heftige Kritik hagelt es von Seiten der SPÖ Hohenems an den anderen Fraktionen der Stadtvertretung. Die Mehrheit war nicht dazu bereit, den SPÖ-Antrag auf finanzielle Entlastung für Menschen ohne Arbeit, Mindestrentner und Kurzarbeiter zu unterstützen. Konkret haben die Sozialdemokraten für diese Personen einen Einkaufsgutscheines im Wert von 100 Euro vorgeschlagen.
Stattdessen beschloss die Emser Stadtvertretung ein sogenanntes „Gebührenentlastungspaket“. „Diese Maßnahme der FPÖ ist eine reine Mogelpackung“, kritisiert der rote Stadtvertreter und SPÖ-Stadtparteivorsitzender Günter Zechner. „Dieter Egger verschweigt, dass sich dabei jeder Haushalt jährlich nur 12,50 Euro erspart. Das ist lächerlich.“
Beim SPÖ-Vorschlag „Zema Heba – Corona Weihnachten 2020“ – hätten jene, welche die Pandemie besonders hart trifft, 100 Euro in Form eines Einkaufsgutscheines der Hohenemser Wirtschaftsgemeinschaft erhalten. Außerdem hätte dies nur etwa 15.000 Euro mehr gekostet als die Nichtanpassung der Gebühren. Arbeitslose, Kurzzeit-Arbeitende und Mindestrentner schauen dabei durch die Finger.
„Das ist nicht sozial“ bedauert Zechner und kritisiert vor allem auch die Grünen in Hohenems, die den Antrag der SPÖ abgelehnt haben. „Die Grünen haben von sozialen Fragen weder in Hohenems noch im Bund eine Ahnung.“