SPÖ: Corona-Ampel muss Sinn ergeben

SPÖ-Klubobmann Thomas Hopfner äußert Verständnis für den Unmut der Vorarlberger Gastronomen im Zusammenhang mit den Covid-Einschränkungen. Für viele Branchen ist die Unabsehbarkeit der Regierungsentscheidungen und die damit verbundene Unplanbarkeit eine Belastung.

Gleiche Regeln für alle

Dass die Landeshauptleute in Westösterreich unabhängig von den anderen Bundesländern eigene und schärfere Regeln beschlossen haben, habe sich als nicht zielführend erwiesen, so Hopfner. Österreichweit sollten darum dieselben Regeln nach einer erkennbaren Struktur grundsätzlich für alle gelten. In Zukunft werde ein besonderes Augenmerk auf der Balance zwischen Sicherheit und Existenzsicherung liegen müssen.

Immer mehr zeichnen sich bereits schärfere Maßnahmen in ganz Europa und auch für Österreich ab. Damit sind jedenfalls auch in der Vorweihnachtszeit starke Beeinträchtigungen verbunden. Grundlage für jetzt anstehende Einschränkungen soll die Risiko-Einschätzung der Corona-Ampel sein.

 Ampel-Farben sollen klare Maßnahmen zugeordnet werden

„Je nach Ampelfarbe in den einzelnen Regionen soll es österreichweit eine klare Regelung für die dann zu treffenden Maßnahmen geben“, sagt Hopfner. Bei der derzeitigen Handhabe der Corona-Ampel fehle der Sinn: „Selbst wenn ganz Österreich auf ‚rot‘ geschaltet wird, kündigt die Regierung nebelhaft Schritte und Pressekonferenzen an. Und dann ist wiederum gänzlich unklar, was die Regierung mit Zeitverzögerung von einigen Tagen tatsächlich an Maßnahmen trifft. Diese Art der Kommunikation ist für eine sich steigernde Krise inakzeptabel.“