Zentral ist kurzer und sparsamer Wahlkampf
Nachdem die Corona-Pandemie dazu geführt hat, dass die Gemeindewahlen kurzfristig abgesagt wurden, sollten sie demnächst nachgeholt werden.
„Schritt für Schritt kehrt wieder und ein gewisses Stück Normalität in unseren Alltag ein. Das bedeutet auch, dass wir bei der Demokratie nicht länger warten sollten als nötig. Es wäre daher gut, wenn die abgesagten Gemeindewahlen baldigst nachgeholt werden“,
sagt Michael Ritsch, Spitzenkandidat der Liste Michael Ritsch:Team Bregenz. Die Gemeinden haben bald wichtige Entscheidungen zur Rückkehr in die Normalität und den Folgen der Pandemie zu treffen. Diese sollten demokratisch legitimiert sein.
Alles spricht für frühen Termin
Die verfassungsrechtliche Prüfung soll noch diese Woche allen Fraktionen vorgelegt werden.
„Für eine seriöse Debatte sollte die Rechtseinschätzung schnell veröffentlicht werden. Je länger damit gewartet wird, desto schwieriger wird die Umsetzung eines frühen Termins“,
so Ritsch. Denn zentral sind eine kostengünstige Durchführung der Wahl und damit ein kurzer Wahlkampf, meint Michael Ritsch. Sollte die verfassungsrechtliche Möglichkeit bestehen, auf der ursprünglichen Wahl aufzubauen – etwa die bereits eingereichten Wahllisten zu verwenden – würde das den bürokratischen Aufwand stark verringern. Dann wäre auch ein Termin Mitte Juli möglich, erklärt Ritsch. Damit werde ein kurzer Wahlkampf garantiert: „Es ist im Sinne der Eindämmung von Covid-19, wenn sich der Wahlkampf nicht über den gesamten Sommer hinzieht. Das ist eines der wichtigsten Argumente, die für einen Juli-Termin sprechen.“
Große Disziplin der Vorarlberger
Bei vollem Fristenlauf scheint hingegen eine Wahl erst Anfang September realistisch. „Die Vorarlberger legen angesichts der Corona-Krise eine große Disziplin an den Tag. Es spricht daher nichts dagegen, die Wahlen im Juli abzuhalten, wenn in den Wahllokalen die notwendigen Schutzvorkehrungen getroffen werden“, so Michael Ritsch. Auch die Briefwahl wird in Zukunft eine noch größere Rolle spielen. Er ruft alle Landtagsfraktionen dazu auf, hier weiterhin an einem Strang zu ziehen.
„Es bewährt sich, dass bei den wichtigen Fragen in Vorarlberg alle Parteien zusammenarbeiten. Diese Praxis sollten wir beibehalten, auch beim gemeinsamen Wahltermin.“