Wir bleiben am Projekt „Klimaticket“ dran

Im heutigen Volkswirtschaftlichen Ausschuss des Landtages wurde über den SPÖ-Antrag debattiert, der kostenfreie Öffis für alle VorarlbergerInnen bis 26 Jahre vorsieht. ÖVP, Grüne und NEOS unterstützten den Antrag nicht, daher wird dieses Vorhaben vorerst nicht umgesetzt werden. SPÖ-Chef Martin Staudinger:

„Klimaschutz braucht mehr als nur schöne Worte. Daher haben wir einen konkreten Vorschlag gemacht, bei dem sowohl Vorarlbergs Jugend als auch das Klima gewinnen würden. Es ist schade, dass die beiden Regierungsparteien hier trotz aller politischen Bekenntnisse immer noch zögern. Daher werden wir weiterhin dranbleiben“,

so Staudinger.

Land verweigerte Kostenberechnung

Selbstverständlich hängt die Verantwortung über so eine Entscheidung auch mit den budgetären Wirkungen zusammen. Umso verwunderlicher, dass obwohl ein Experte geladen war, der das generelle Finanzierungssystem erklärte, die Landesregierung eine Berechnung der Kosten für den konkreten Vorschlag nicht machte.

Gewissen statt Klubzwang

Bemerkenswert auch das Abstimmungsverhalten des Bludenzer Abgeordneten Christoph Thoma. In seiner Heimatstadt fordert die ÖVP Bludenz einen Gratis-Stadtbus, im Ausschuss hat Thoma aber gegen den heutigen Vorschlag gestimmt.

„Ist der Gratis-Stadtbus Bludenz nur ein Wahlkampfgag? Denn die ÖVP argumentierte bislang im Landtag immer dagegen“,

sagt Staudinger.