Gesundheit

Kostenfreie Hautkrebsvorsorge in Vorarlberg umsetzen

Manuela Auer und Martin Staudinger
Manuela Auer und Martin Staudinger Bild: (c) Marcel Mayer

Nicht länger warten!

Zu Beginn dieses Jahres erreichte die SPÖ einen wichtigen Erfolg: Der Landtag unterstützte den SPÖ-Vorschlag, dass die Hautkrebsvorsorge für alle Vorarlberger kostenfrei sein soll. Die Landesregierung wurde damals damit beauftragt, das gemeinsam mit der Gebietskrankenkasse umzusetzen. Doch nach wie vor müssen die Vorarlberger bei der Hautvorsorge einen Großteil selbst bezahlen. SPÖ-Chef Martin Staudinger möchte das ändern: „Es gibt einen im Jänner 2019 einstimmig gefassten Beschluss des Landtags für die kostenfreie Hautkrebsvorsorge. Ähnlich wie bei der Darmspiegelung soll die Finanzierung über eine Kostenaufteilung zwischen Land und Sozialversicherungsträgern erfolgen. Die Vorarlberger warten auf die Umsetzung. Damit darf jetzt nicht noch länger gewartet werden.“

Handeln statt abwarten

SPÖ-Landtagsabgeordnete Manuela Auer hat bei der Krankenkasse nach dem Stand der Verhandlungen nachgefragt. Doch dort weiß man noch von nichts. „Bis heute hat das Land noch nicht das Gespräch mit der Krankenkasse gesucht. Die Rechnung für diese Verzögerung zahlen die Vorarlberger, die bei der Hautvorsorge nach wie vor einen hohen Selbstkostenanteil tragen“, sagt Auer.

Eine Frage der Verantwortung

Stattdessen hat der zuständige Landesrat Christian Bernhard gestern angekündigt, dass er auf die Initiative der neuen Österreichischen Gesundheitskasse hofft und noch abwarten möchte. Diese Vorgehensweise lässt die SPÖ nicht gelten. „Zuerst unternimmt die Landesregierung nichts gegen die Abschaffung unserer Krankenkasse; und dann wird genau diese Zerschlagung als Ausrede verwendet, dass man Landtagsbeschlüsse nicht umsetzen könne. Hier stiehlt sich die Landesregierung aus ihrer Verantwortung“, stellt Auer fest.

Beste Gesundheitsversorgung sicherstellen

Es dürfe nicht Folge der Kassenfusion sein, dass der Landtag Einfluss auf die Steuerung der Gesundheitspolitik verliert. Bei den aktuellen Regierungsverhandlungen muss dafür eine Lösung gefunden werden, sagt Martin Staudinger: „Politik bedeutet Verantwortung. Die Vorarlberger erwarten sich von der Politik Lösungen. Verantwortung einfach abzugeben und darauf zu hoffen, dass Probleme anderswo gelöst werden, ist zu wenig. Der bereits gefasste Beschluss zur kostenfreien Hautkrebsvorsorge sollte spätestens Ende des Jahres umgesetzt werden. Und es muss sichergestellt sein, dass der Landtag auch in Zukunft noch gesundheitspolitische Initiativen setzen kann.“