SPÖ

Unterstützung für Erneuerungsprozess der Sozialdemokratie

Martin Staudinger im Gespräch
Martin Staudinger im Gespräch. Bild: (c) Marcel Mayer

Die SPÖ fit für die Zukunft machen

Die SPÖ Vorarlberg unterstützt die Initiative aller sozialdemokratischen Jugendorganisationen zum Erneuerungsprozess der SPÖ. Im erweiterten Parteivorstand wurde ein entsprechender Antrag der Sozialistischen Jugend von den Delegierten unterstützt. „Die SPÖ braucht Erneuerung – inhaltlich und strukturell. Wir haben im Land mit dem Neustart bereits vor einem Jahr begonnen. Das Ergebnis der Landtagswahl ist ein Indiz dafür, dass der Erneuerungsprozess greift. Dennoch sind wir noch lange nicht am Ziel“, erklärt SPÖ-Chef Martin Staudinger.

Bisherige Erfolge der Erneuerungen in der Landespartei

Zu den bisherigen Erfolgen bei den Erneuerungen in der Landespartei gehört etwa die generelle Öffnung der Partei für neue Themen und Inhalte. So hat Martin Staudinger von der ersten Stunde an die Bewegung „Fridays For Future“ unterstützt und konnte sogar eine Aktivistin für die Kandidatur bei der Nationalratswahl gewinnen. Bereits vorher bei der EU-Wahl überraschte die Partei mit zwei neuen jungen Kandidaten, die im Land ebenfalls gegen den Bundestrend Zugewinne erzielt haben.

Strukturen erneuern

Als nächste Etappen möchte Staudinger die Strukturen in der Landespartei anpacken. „Gesellschaftlicher und technologischer Fortschritt muss sich auch darin widerspiegeln, wie wir miteinander kommunizieren und Entscheidungen treffen. Alles, womit wir Meinungsbildung, Diskussionskultur und direkte Beteiligung fördern können, bringt uns weiter – hier darf es keine Denkverbote geben“, sagt Staudinger. Generell gehe es darum, die Möglichkeiten der einzelnen Mitglieder zu stärken. Keine Tabus dürfe es dahingehend auch bei der Wahl der Funktionäre geben. „In der Landespartei werden Vorsitz und Vorstandsmitglieder praktisch schon durch alle Mitglieder direkt gewählt. Ich kann mir gut vorstellen, dass wir diese Möglichkeiten bei uns noch ausbauen. Da darf es keine Denkverbote geben.“

Für einen österreichweiten Erneuerungsprozess

Für einen Prozess ähnlich wie in Vorarlberg möchte er auch österreichweit am morgigen Bundesparteivorstand in Wien eintreten. „Das Bundesparteipräsidium hat in einer sehr offenen Diskussion den gemeinsamen Fahrplan für so einen Prozess bereits erarbeitet. Ich werde morgen die konkreten Wünsche aus Vorarlberg einbringen.“ Gemäß dem Antrag der Sozialistischen Jugend geht es konkret darum, eine umfassende Diskussion über Inhalte und Struktur der Sozialdemokratie anzustoßen, in dem alle Parteimitglieder eingebunden und gehört werden. Das soll in einen Reformparteitag und einer Mitgliederabstimmung im kommenden Jahr münden.