Finger weg vom 13. und 14. Monatsgehalt!

In der Debatte um die Streichung des 13. und 14. Bezugs im Pflegefall stellt sich die SPÖ klar hinter die Pflegebedürftigen. „Wir brauchen eine Debatte rund um die besten Ideen für die Zukunft der Pflege – keine Neiddebatte auf dem Rücken von Menschen, die sich kaum selber wehren können“, sagt SPÖ-Nationalratsabgeordneter Reinhold Einwallner. Weiter:

„Die Befreiung vom Pflegeregress war ein wichtiger und notwendiger Schritt. Das als Vorwand zu verwenden, pflegebedürftigen Menschen auf eine neue Art und Weise ihre meist kleine Pension abzuknöpfen, ist letztklassig.“

Einsatz für Verbesserungen

Die SPÖ habe immer wieder klar gezeigt, dass sie für Verbesserungen in der Pflege eintritt. Neben der erwähnten Abschaffung des Pflegeregresses wurde auf Initiative der Sozialdemokraten vor wenigen Tagen auch erstmals wieder das Pflegegeld valorisiert, erklärt Einwallner: „Das war ein enorm wichtiger Schritt. Damit tragen wir dazu bei, dass Pflege zu Hause auch leistbar bleibt. Die meisten Menschen wollen so lange wie möglich in ihrem gewohnten Lebensumfeld zu Hause gepflegt werden. Es ist die Aufgabe von verantwortungsvoller Politik, das zu ermöglichen.“

Für ein Leben in Würde

Die von der ÖVP angezettelte Neiddebatte gehe in eine gefährliche Richtung, gibt Einwallner zu bedenken: „Als Gesellschaft haben wir dafür Sorge zu tragen, dass pflegebedürftige Menschen ein Leben in Würde führen können. Mit den von der ÖVP ins Spiel geführten Maßnahmen erreicht man genau das Gegenteil.“ Denn wer ihnen große Teile ihrer Pension wegnimmt, nehme ihnen auch einen wesentlichen Teil der Würde und Selbstbestimmung:

„Es geht um so bescheidene Bedürfnisse wie ein Besuch beim Frisör, ein Ausflug mit der Bahn oder einmal auswärts Mittagessen gehen. Wer den Menschen das nimmt, nimmt ihnen die Würde. Als SPÖ stehen wir daher klar auf ihrer Seite.“